Medienwächter wollen mehr Macht
Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) hat zu Beginn dieser Woche neue Regeln für Fernsehgewinnspiele verabschiedet. Das geht aus einer Pressemitteilung der Abeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM) hervor.
Als Kernpunkte der neuen Richtlinien nennt die Direktorenkonferenz den Abbau von künstlichem Zeitdruck durch die Moderation, die Offenlegung der technischen Mechanismen, eine Dokumentation der ausgezahlten Gewinne und klare Referenzen bei Wortsuchspielen.
Gleichzeitig bekräftigten die Medienwächter nochmal die Forderung nach einer rechtlichen Grundlage “für das Einschreiten bei rechtswidrigen Fernseh-Gewinnspielsendungen”.
“Die momentane Rechtsgrundlage ist eine unsichere”, sagt Uta Spies, Pressesprecherin der ALM gegenüber Medienblogger. Bei Verstößen könnte es nach den Plänen der Medienwächter grundsätzlich zunächst zu einer Beanstandung kommen. Reagiert der Gewinnspielveranstalter nicht darauf oder stellt er die beanstadte “Rechtswidrigkeit” nicht ab, könne ein Bußgeld folgen oder in besonders schweren Fällen noch härtere Konsequenzen wie die Einstellung des Programms, führt Spies aus.
Bislang handelt es sich bei diesen Überlegungen nach einer rechtlichen Grundlage um die Wünsche der Landesmedienanstalten, die natürlich mehr Macht wollen, und um eine Forderung an den den Gesetzgeber. Die DLM will hierzu einen Vorschlag unterbreiten. Nach eigener Darstellung wurde von den Ländern eine mögliche Aufnahme in den 10. Rundfunkänderungs-Staatsvertrag signalisiert.
Die neuen Richtlinien gibt es hier zum Download.
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